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Fragen und Antworten

Was will die sog. «Selbstbestimmungs-Initiative?»

Antwort


Warum engagiert sich eine so breite Allianz gegen die Initiative?

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Warum brauchen wir die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), wenn unsere Menschenrechte bereits als Grundrechte in unserer Verfassung garantiert sind?

Antwort


Was ist Völkerrecht?

Antwort


Wo steht im Initiativtext, dass die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht mehr gelten soll?

Antwort


Muss die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bei einer Annahme der Initiative gekündigt werden?

Antwort


Warum wollen die Initiant_innen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) loswerden?

Antwort


Gibt es Beispiele, wie die Europäische Menschenrechtskonvention und die Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Menschenrechte in der Schweiz gestärkt haben?

Antwort


Stimmt es, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend in die Angelegenheiten der Schweiz einmischt? Wird die Schweiz häufiger verurteilt als früher?

Antwort


Ist die direkte Demokratie geschwächt, weil die Schweiz sich der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet hat?

Antwort


Unterwirft sich die Schweiz fremden Richtern, wenn sie die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) anerkennt?

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Wer hat beschlossen, dass die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention ratifizieren soll? War das ein demokratischer Entscheid?

Antwort


Welche Bedeutung hat die Europäische Menschenrechtskonvention für den europäischen Kontinent?

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