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Verletzung der Meinungsfreiheit oder Rassismus? Der Fall Perincek gibt viel zu reden. In der Schweiz war der türkische Nationalist wegen der öffentlichen Leugnung des Völkermords an den Armeniern verurteilt worden. Dies auf Basis der Anti-Rassismus-Strafrechtsnorm, welche den Schutz vor rassistischer Diskriminierung bezweckt. Der EGMR verurteilte die Schweiz letztes Jahr wegen Verletzung der Meinungsfreiheit. Die Schweiz hat den Fall an die Grosse Kammer weiter gezogen. Die Anhörung fand am 28. Januar 2015 statt. Das Urteil wird in den nächsten Monaten erwartet.

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